Corona-Hinweise für Verfahrensbeteiligte und Besucher/innen

Zur Verringerung eines Infektionsrisikos ist es über die Einhaltung der Mindestabstände hinaus äußerst wünschenswert, dass Verfahrensbeteiligte und Besucher/innen innerhalb des Gerichtsgebäudes textile Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) tragen. Die Handhabung in den Sitzungssälen obliegt dem/der Vorsitzenden bzw. Einzelrichter/in.

Einlass zu den Sitzungen wird erst 15 Minuten vor dem jeweiligen Beginn gewährt.

Vor, während und nach den mündlichen Verhandlungen ist ein Sicherheitsabstand zu anderen Personen von 1,50 m einzuhalten. In den Sälen ist für ausreichend Abstand zwischen den Anwesenden, also zur Richterbank, zwischen den Beteiligten und zu den Zuschauern gesorgt. Die Zahl der Zuschauerplätze musste allerdings stark beschränkt werden. Einlass wird deshalb nur in dem Umfang gewährt, wie Plätze im jeweiligen Saal zur Verfügung stehen.

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude ist folgenden Personen nicht gestattet: Personen, die Krankheitssymptome aufweisen, die eine Covid-19 Erkrankung nahelegen (starke Erkältungssymptome insbesondere mit Husten).

Allgemeine Öffnungszeiten des Gerichts:

Montag bis Donnerstag von 07:30 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag von 07:30 Uhr bis 15:30 Uhr

Öffentliche Verhandlungen können stets besucht werden.

Öffnungszeiten der Rechtsantragsstelle:

Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Mittwoch von 08:00 Uhr bis 11:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr

Als Maßnahme zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie wird - zu Ihrer eigenen Sicherheit - um vorherige telefonische Kontaktaufnahme gebeten. Dies ermöglicht dem zuständigen Urkundsbeamten, sich bereits im Vorfeld mit Ihrem Anliegen auseinanderzusetzen und gegebenenfalls einen Termin zur Protokollierung soweit vorzubereiten, dass lange Wartezeiten und Aufenthalte in der Rechtsantragstelle vermieden werden können.


Weitere Informationen zur Rechtsantragsstelle erhalten Sie hier.

Der Eingang des Gerichts befindet sich auf der Seite Burgmauer.

Der Nachtbriefkasten befindet sich am Eingang Appellhofplatz (auf der Südseite des Gebäudes).